Massenansturm aufs Rathaus: 806 Kandidaten, 18 Listen, 48 Plätze bei der Kommunalwahl Politik & Wirtschaft | 17.05.2019 | Lars Bargmann
Noch nie gab es so viele Parteien und Gruppierungen, die in den Freiburger Gemeinderat wollten: 18 Listen – fünf mehr als 2014 – mit mehr als 800 Kandidaten gehen am 26. Mai ins Rennen. Das Gewicht der Volksparteien ist weiter im Low-Carb-Modus.
Die fünf neuen sind die Liste Teilhabe und Inklusion, Urbanes Freiburg, Bürger für Freiburg, AfD sowie NICHT (Necessary Intellectually Charging Tendency). Da das Verfahren zur Sitzverteilung nach Sainte-Laguë/Schepers kleinere Parteien und Wählervereinigungen begünstigt, ist es durchaus wahrscheinlich, dass auch alle Listen den Sprung ins Stadtparlament schaffen. Für Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) wird das Beschaffen von Mehrheiten dadurch wohl kaum einfacher. Die Positionen der Listen zu wichtigen Themen in Freiburg veröffentlichen wir sowohl in dieser Ausgabe (siehe Infobox) als auch auf unserer Homepage.
Wer Fraktionsstärke erreichen will, braucht mindestens drei gewählte Stadträte. Andernfalls hängt vor den Türen der wichtigen Ausschüsse und Aufsichtsräte ein „Wir-müssen-draußen-bleiben-Schild“. Es wird mithin nach der Wahl mutmaßlich ein wochenlanges Sondieren und Paktieren geben. Dass aber 18 Listen ihren Hut in den Ring werfen (bei der Europawahl sind es 41), ist ein gutes Zeichen für gelebte Demokratie.
Oder auch eines, das eine Unzufriedenheit mit den politischen Entscheidungen in Freiburg ausdrückt. Bei der Kommunalwahl 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 51,4 Prozent. Es wäre ebenfalls ein gutes Zeichen für die Demokratie, wenn dieser Wert weit übertroffen werden würde. Denn, wie einst schon Winston Churchill sagte: „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“
In der aktuellen chilli-Ausgabe haben wir für unsere Leser gleichsam auf einen Blick die Positionen von 17 Listen (Die PARTEI reagierte nicht auf Anfragen) zu 20 Fragen der Redaktion per Daumenzeig veranschaulicht. Zudem werden wir in geloster Reihenfolge ab dem 17. Mai täglich bis zu drei Listen auch mit den Begründungen zu den Daumen auf chilli-freiburg.de veröffentlichen.
Sebastian Müller von der Liste Inklusion und Teilhabe hat aus diesem Material zusätzlich einen chilli-Wahl-O-Mat erstellt, der unter wahlchilli.sbamueller.com ab dem 18. Mai einsehbar sein wird. Wahlberechtigt sind 173.000 Freiburger, die mindestens 16 und seit dem 26. Februar in Freiburg gemeldet sind. Die 2014er Wahl gewannen die Grünen mit 24,3 Prozent der Stimmen. Die Königin der Kreuze war Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Viethen.
Bis zum 22. Mai beantworten alle politischen Lager die wichtigsten Fragen rund um Themen wie Stadtentwicklung, Bildung und Klimaschutz im großen chilli-Check:
GAF, Grüne Alternative Freiburg
Necessary Intellectually Charging Tendency
Foto: ©-iStock/bbsferrari
