Kolumne Nachgewürzt – Volkmar Staub: „Bescheuert“ Szene | 19.01.2020 | Volkmar Staub
Für Verkehr zuständig: Verkehrsminister Andreas Scheuer – ja, manche Politiker sind so bescheuert, dass sie sogar so heißen! Unterm Jahr hat er einen Satz gesagt: „Ein Tempolimit widerspricht dem Menschenverstand.“ Sag mal, hat der noch alle Zeiger am Tacho? Offensichtlich will der uns zu Rasern machen. Das wiederum macht mich rasend. Autofahren ist doch kein Rasensport.
Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem es keine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung gibt, weltweit gibt es nur eine Handvoll andere, darunter Afghanistan und Nord-Korea. Da sind wir ja in bester Gesellschaft.
Scheuer ist ja auch mitverantwortlich für das Maut-Desaster, das eigentlich noch sein noch bescheuerterer Vorgänger Dobrindt angerichtet hat. Dobrindt – das ist dieser bayrische Giftzwerg mit der Heinz-Erhardt-Brille. Die Ösis hatten gegen die „Ausländer-Maut“ geklagt und in Europa Recht bekommen.
Aber der Scheuer: Obwohl er sich der Gefahr bewusst war, dass die Maut vom Europäischen Gerichtshof noch gekippt werden kann, hat er milliardenschwere Verträge mit den Mautbetreibern abgeschlossen und die wollten natürlich Sicherheit und eine Abfindungsklausel in den Verträgen, und so kams dann auch. Jetzt müssen wir Steuerzahler 600 Millionen Euro bezahlen für nix und wieder nix. Manchmal frag ich mich: Der Scheuer – ist der wirklich zuständig oder wirklich ständig zu?
Der Bundesrechnungshof hat den Bescheuerten gerügt, das sei ein Verstoß gegen das Haushalts- und gegen das Abgabegesetz. Das muss für den Scheuer doch Folgen haben. Sodass er MAUT ganz neu buchstabieren muss. Dann heißt MAUT: Macht ausgenutzt – und tschüss!
Eine scharfe Schote in Andis Tank!
Mit rasenden Grüßen, Volkmar Staub
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